Abgemahnt und abkassiert

Abmahnung Wer sich durch das Internet klickt, muss sich vor weit mehr fürchten als Viren, Hackern und Konsorten, die das Bankkonto des arglosen Internetbenutzers erleichtern wollen. Es genügt ein falscher Klick zur falschen Zeit…

…und schon flattert die Abmahnung ins Haus
Rüdiger P. (Name geändert), Student aus Karlsruhe, erhält einen Brief von einer Anwaltskanzlei. Er soll 437 Euro zahlen, weil er im März 2007 ein urheberrechtlich geschütztes Musikstück im Internet angeboten hat und muss versichern, dass er dies fortan unterlassen wird. Er hat eine Abmahnung erhalten.

Was ist eine Abmahnung?
Die Abmahnung ist ein Rechtsinstrument. Durch die Abmahnung können lange Gerichtsverfahren und hohe Gerichtskosten meist vermieden werden. Denn wer sich in seinen Rechten verletzt sieht, kann mittels dieses Instrumentes den, der diese verletzt, auffordern, dies zu unterlassen. Dieser Aufforderung legt der Abmahner oft eine bereits vorformulierte Unterlassungserklärung bei, die der Abgemahnte unterzeichnet und zurücksendet.
Der Abgemahnte trägt bei einer berechtigten Abmahnung die entstandenen Anwaltskosten.

Was hat Herr P. getan?
Herr P. hat von einer sogenannten Tauschbörse ein Lied heruntergeladen. Was er nicht wusste ist, dass er beim Herunterladen gleichzeitig Teile des Musikstücks hochgeladen, und damit anderen Nutzern zum Download angeboten hatte.
Aber Unwissen schützt vor Strafe nicht. Rüdiger P. hat eine Urheberrechtsverletzung begangen und soll deswegen zahlen.

Wie funktioniert eine Tauschbörse?
Auf der Tauschbörse wird Filesharing betrieben. Das heißt, dass Nutzer sich mittels spezieller Programme mit anderen Nutzern über ein bestimmtes Netzwerk miteinander verbinden und Daten austauschen. In einem solchen Netzwerk ist jeder Nutzer gleichberechtigt und kann sowohl Dienste (z.B. Downloads) annehmen als auch anbieten. Es nennt sich Peer-to-Peer (P2P) -Netzwerk und verteilt die Übertragungslast effizient unter den nutzenden Parteien.
Beim Peer-to-Peer -Netzwerk lädt ein Nutzer also eine Datei aus mehreren Quellen gleichzeitig herunter und automatisch wieder herauf zu anderen Nutzern. Er wird somit zum Verteiler der Datei.

Muss er zahlen?
Er muss nicht. Denn die Abmahnung stellt ein außergerichtliches Vergleichsangebot dar, das der Abgemahnte annehmen kann – oder eben nicht. Nimmt er es an, gibt er zu, des aufgeführten Abmahngegenstandes schuldig zu sein und erklärt, diesen Verstoß künftig zu unterlassen. Nimmt er es nicht an, setzt er sich der Gefahr aus, dass der Abmahner vor Gericht zieht und er, im Falle der Schuldfeststellung, für die gesamten Gerichtskosten und einen Schadenersatz aufkommen muss.

Der Abgemahnte muss sich also fragen: Bin ich schuldig oder unschuldig? Weiß er, dass er schuldig ist, kann er auf die Abmahnung eingehen, um die ansonsten entstehenden Zusatzkosten zu vermeiden. Hält er sich für unschuldig, muss er sich fragen, ob jemand anderes über seinen Internetanschluss das aufgeführte Delikt begangen haben könnte. Wer war zur Tatzeit in der Wohnung? Ist der W-Lan-Anschluss ausreichend oder überhaupt gesichert? Kann ein Hacker aus dem Internet über den eigenen Computer die Straftat begangen haben?
Ist er sich sicher, dass niemand anders in der Wohnung und der W-Lan-Anschluss sicher war, dass der Computer absolut geschützt war und auch er selbst nichts heruntergeladen hat, dann kann er es auf ein Gerichtsverfahren ankommen lassen.
Aber Rüdiger P. weiß, dass er selbst schuld ist. Und zahlt.

Bezahlen oder anklagen lassen?
Ein Abgemahnter, der die Abmahnung nicht akzeptiert, wird meist auf Unterlassung, Schadenersatz und Ersatz der Abmahnkosten verklagt. Hat er selbst das Delikt nicht begangen und kann er den Schuldigen nicht ausfindig machen, so muss er zunächt nachweisen, dass er selbst unschuldig ist, weil er im Urlaub war, auf der Arbeit oder anderweitig abwesend. Gelingt ihm dies, ist er mit etwas Glück frei von Schadenersatzleistungen. Allerdings greift die sogenannte Störerhaftung, die besagt, dass wer adäquat kausal zu einer Tat beiträgt, ebenfalls haftbar ist. Das bedeutet, dass wer den Internetanschluss für jemanden bereitstellt, der die Tat begeht oder den Anschluss (z.b. das W-Lan) nicht ausreichend absichert, ebenfalls schuldig ist. Deshalb besteht die Wahrscheinlichkeit, dass zumindest die Unterlassungsklage erfolgreich ist und der Angeklagte die Gerichtskosten übernehmen muss. Meist kommt das Zahlen der Abmahngebühren günstiger…

Wer bekommt das Geld und wie kommt die Summe zustande?
Im Falle von Rüdiger P. ist der Abmahner der Rechteinhaber des betreffendes Musikstückes. Aber der erhält kein Geld. Er erreicht durch die Abmahnung nur, dass Herr P. von seinem Verstoß in Kenntnis gesetzt wird und diesen von nun an unterlässt. Und dass er für die entstandenen Anwaltskosten aufkommt. Das Geld, dass gezahlt werden muss, geht also an den Anwalt, der im Auftrag des Abmahners abmahnt. Zurecht, denn dieser hat den Aufwand. Ein Bekannter von Rüdiger bekommt für ein ähnliches Vergehen mit ebenfalls einem einzigen Lied als Gegenstand von der selben Kanzlei eine Abmahnung über etwa 360 Euro.
Der Unterschied erklärt sich durch die Art, mit der der Anwalt die Kosten erhebt. Alles richtet sich am Wert des Gegenstandes der Abmahnung aus, aus dem sich der Regelgebührensatz ergibt. Der Gegenstandswert aber liegt bei der Abmahnung tatsächlich im Ermessen des abmahnenden Anwalts. Je teurer der Anwalt das Lied schätzt, desto mehr verdient er.

Abmahnungen en masse
Man kann heute von einem regelrechten Abmahnwahn sprechen.
Laut den Statistiken auf gulli.com kam es alleine im Jahr 2009 zu 453.000 Abmahnungen mit einem Gesamtwert von ca. 290 Millionen Euro, das entspricht durchschnittlich etwa 640 Euro pro Abmahnung. Dabei verläuft das Entdecken eines Tauschbörsen-Straftäters relativ einfach. Grob beschrieben werden geschützte Produkte in Tauschbörsen ausgemacht, die IP der Downloader ausgespäht, vom Anschluss-Provider Name und Adresse in Erfahrung gebracht und ein Serienbrief abgeschickt. Der ganze Vorgang spielt sich weitgehend automatisch ab.
Zwar heißt es im Urheberrechtsgesetz § 97a zur Abmahnung:

(2) Der Ersatz der erforderlichen Aufwendungen für die Inanspruchnahme anwaltlicher Dienstleistungen für die erstmalige Abmahnung beschränkt sich in einfach gelagerten Fällen mit einer nur unerheblichen Rechtsverletzung außerhalb des geschäftlichen Verkehrs auf 100 Euro.

Allerdings wird diese seit 2008 existierende Regel zur Kostendeckelung bei Erstabmahnungen kaum angewedet, weil unklar ist, was einfach gelagerte Fälle und eine unerhebliche Rechtsverletzung sein sollen.
Mittlerweile werden sogar sogenannte Köder eingesetzt, die von bestimmten, dazu berechtigten Unternehmen in Tauschbörsen eingestellt werden, um Nutzer zu locken, die dann abgemahnt werden können.

Abmahnindustrie
Die Abmahnung an sich ist nichts Schlechtes und es soll hier auch nicht der Eindruck entstehen, dass Abmahner böse und Abgemahnte eigentlich gut sind. Meist wird auch berechtigt abgemahnt, wie im Falle von Rüdiger P.
Problematisch sollte vor allem die Kostenerhebung betrachtet werden und die beschriebene Art und Weise wie die Abmahnung von Kanzleien instrumentalisiert wird. Denn es wird klar, dass Abmahnungen nicht nur als Rechtsmaßnahme benutzt werden, sondern auch zur persönlichen Bereicherung, die in keinem Verhältnis mit dem Aufwand steht. Turn Piracy into Profit nennt man das. Von den Rechtsverstößen anderer profitieren. Es hat sich im Laufe der Zeit eine regelrechte Abmahnindustrie entwickelt.

Rüdiger P., der hart arbeitet, um sich das Studium zu finanzieren, wird nach Stunden bezahlt, sein ebenfalls abgemahnter Bekannter nach Leistung – nicht nach eigenem Ermessen.

Michael Leicht

Bookmark Tools
  • email
  • Facebook
  • Twitter
  • del.icio.us
  • Technorati
  • Google Bookmarks
  • MisterWong
  • Digg
  • Netvibes
  • StumbleUpon
  • Add to favorites

Einen Kommentar schreiben